Ist das Altersvorsorgedepot pfändbar?

Schulden, ein Gläubiger mit einem vollstreckbaren Titel und plötzlich steht die Frage im Raum: Kann jemand auf dein mühsam angespartes Altersvorsorgevermögen zugreifen? Das ist keine abstrakte Sorge, sondern eine sehr konkrete Frage, die viele Menschen beschäftigt, die privat fürs Alter vorsorgen. Gerade beim neuen Altersvorsorgedepot, das ab dem nächsten Jahr angeboten werden soll, ist der Pfändungsschutz ein zentrales Thema.

Das Altersvorsorgedepot ist in der Ansparphase grundsätzlich pfändungsgeschützt, ähnlich wie die Riester-Rente. Was genau das bedeutet, wo die Grenzen liegen und wie andere Vorsorgeformen abschneiden, erfährst du in diesem Beitrag.

Was bedeutet Pfändung bei der Altersvorsorge überhaupt?

Pfändung ist der rechtliche Zugriff eines Gläubigers auf dein Vermögen oder deine Forderungen, also zum Beispiel auf dein Kontoguthaben, deine Rentenansprüche oder den Wert einer Versicherung. Das funktioniert nicht einfach so, sondern setzt einen vollstreckbaren Titel voraus, also ein Urteil, einen Vollstreckungsbescheid oder einen ähnlichen gerichtlichen Beschluss. (ZPO §§ 704, 750)

Liegt dieser Titel vor, kann der Gläubiger beim Amtsgericht einen sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB) beantragen. Dieser Beschluss geht dann an den Drittschuldner, also zum Beispiel deine Bank oder deinen Versicherungsanbieter. Ab diesem Moment darf die Bank nicht mehr an dich auszahlen, sondern muss das Geld an den Gläubiger weiterleiten. (ZPO §§ 829, 835) Ob dein Altersvorsorgevermögen davon betroffen ist, hängt davon ab, welche Vorsorgeform du nutzt und ob ein besonderer Pfändungsschutz greift.

Welche Altersvorsorgeformen sind pfändbar?

Nicht alle Vorsorgeformen sind gleich gut geschützt. Das Gesetz unterscheidet sehr genau zwischen geförderten Altersvorsorgeverträgen, betrieblicher Altersvorsorge und einfachen Spar- oder Depotformen ohne staatliche Förderung. Der entscheidende Paragraph im Bürgerlichen Vollstreckungsrecht ist dabei § 851c ZPO, der den Pfändungsschutz für bestimmte Altersvorsorgeverträge regelt.

Ein normales ETF-Depot ohne staatliche Förderung ist vollständig pfändbar, egal ob du es bewusst für die Rente ansparst oder nicht. Das Gesetz schaut nicht auf deine Absicht, sondern auf die rechtliche Form des Vertrags. Wer also ausschließlich über ein ungefördertes Depot fürs Alter spart, hat im Ernstfall keinen Schutz vor Gläubigern. Ein Blick auf die wichtigsten Vorsorgeformen zeigt, wie unterschiedlich der Schutz ausfällt.

Auffällig ist: Sobald staatliche Förderung und eine klare Zweckbindung für die Altersvorsorge im Spiel sind, greift der gesetzliche Schutz. Ohne diese Voraussetzungen bleibt das Vermögen im Ernstfall ungeschützt.

Ist das neue Altersvorsorgedepot pfändungssicher?

Das neue Altersvorsorgedepot ist in der Ansparphase pfändungsgeschützt, und zwar genauso wie ein Riester-Vertrag. (Finanztip, Bundestagsdokumentation) Das ist kein Zufall, sondern ausdrücklich so im Reformgesetz zur geförderten privaten Altersvorsorge vorgesehen, dem der Bundesrat zugestimmt hat. Das Depot soll ab dem nächsten Jahr bei Anbietern erhältlich sein.

Der Schutz funktioniert über zwei Mechanismen. Erstens wird das Depot als Sondervermögen geführt, also getrennt vom Vermögen des Anbieters. Das schützt dich auch im Fall einer Insolvenz des Anbieters. Zweitens greift der Pfändungsschutz nach § 851c ZPO, der für zertifizierte Altersvorsorgeverträge gilt. Das Altersvorsorgedepot ist als solcher zertifizierbarer Vertrag ausgestaltet, mit Sperrvermerk, Zweckbindung und klaren Auszahlungsregeln. (Altersvorsorgereformgesetz, BMF)

Damit der Schutz wirklich greift, müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Diese Bedingungen stehen im Gesetz und müssen im Vertrag verankert sein.

• Das Vermögen muss unwiderruflich für die Altersvorsorge bestimmt sein.
• Auszahlungen dürfen erst ab einem bestimmten Mindestalter erfolgen.
• Der Vertrag darf nicht beliebig kündbar, übertragbar oder beleihbar sein.
• Es darf keine freie Kapitaloption geben, also keine Möglichkeit, das Geld jederzeit als Einmalbetrag abzurufen.
• Der Vertrag muss als geförderter Altersvorsorgevertrag zertifiziert sein.

Der Pfändungsschutz gilt nur für den geförderten Teil des Depots. Wer zusätzlich ein normales, ungefördertes Depot besitzt, hat dort keinen Schutz. Sobald das Depot in der Rentenphase Zahlungen ausschüttet, gelten diese als Einkünfte und unterliegen den allgemeinen Pfändungsfreigrenzen nach §§ 850 ff. ZPO.

Wie pfändungssicher ist die Riester-Rente?

Die Riester-Rente ist in der Ansparphase pfändungsgeschützt, das hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich bestätigt. (BGH, Entscheidung zu Riester-Verträgen) Voraussetzung ist, dass der Vertrag die gesetzlichen Bedingungen erfüllt, also als zertifizierter Altersvorsorgevertrag nach § 10a EStG geführt wird. Dann greift § 851c ZPO und schützt das angesparte Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern.

In der Auszahlungsphase sieht das anders aus. Laufende Riester-Rentenzahlungen gelten als Einkünfte und sind damit grundsätzlich pfändbar, allerdings nur soweit sie die Pfändungsfreigrenzen überschreiten. Ein Teil bleibt also immer geschützt. Wer seinen Riester-Vertrag ins Altersvorsorgedepot übertragen möchte, sollte dabei auch die Auswirkungen auf den Pfändungsschutz im Blick behalten.

Eine besondere Falle lauert bei der vorzeitigen Kündigung. Wer seinen Riester-Vertrag kündigt oder das Geld schädlich verwendet, muss Zulagen und Steuervorteile zurückzahlen. Das ausgezahlte Kapital ist dann normales Vermögen und vollständig pfändbar. (EStG §§ 93, 95)

Ist die Rürup-Rente die pfändungssicherste private Vorsorgeform?

Für Selbstständige gilt die Rürup-Rente, auch Basisrente genannt, als die pfändungssicherste private Vorsorgeform überhaupt. (IHK, Verbraucherschutz-Fachinformationen) Das liegt an ihrer Struktur: Es gibt keine Kapitaloption, das Geld wird ausschließlich als lebenslange Rente ausgezahlt, und der Vertrag ist weder übertragbar noch beleihbar. Genau diese Eigenschaften verlangt § 851c ZPO für den Pfändungsschutz.

Selbstständige haben in der Regel keine gesetzliche Rentenversicherungspflicht und damit keinen automatisch geschützten Rentenanspruch. Wer als Selbstständiger stattdessen auf Immobilien, ein normales Wertpapierdepot oder Sparguthaben setzt, hat im Insolvenzfall keinen Schutz, dieses Vermögen ist vollständig verwertbar. (Fachliteratur zum Pfändungsschutz) Die Rürup-Rente schließt diese Lücke, weil sie in der Ansparphase denselben gesetzlichen Schutz genießt wie geförderte Altersvorsorgeverträge.

Wer als Selbstständiger überlegt, ob das neue Altersvorsorgedepot oder Rürup die bessere Wahl ist, sollte dabei auch den Pfändungsschutz als Kriterium einbeziehen. Beide Formen bieten in der Ansparphase Schutz, unterscheiden sich aber in Flexibilität und Auszahlungsstruktur erheblich.

Kann die betriebliche Altersvorsorge gepfändet werden?

Betriebliche Altersvorsorge (bAV) ist in der Ansparphase durch ein gesetzliches Abtretungs- und Verpfändungsverbot geschützt. (BetrAVG § 17 Abs. 1) Gläubiger können während der Ansparphase nicht direkt auf das bAV-Kapital zugreifen, weil die Anwartschaften, also die noch nicht fälligen Ansprüche, rechtlich nicht übertragbar sind. Das gilt für alle Durchführungswege, also Direktversicherung, Pensionskasse, Pensionsfonds, Unterstützungskasse und Direktzusage.

Auch die Entgeltumwandlung, bei der du einen Teil deines Bruttogehalts direkt in die bAV fließen lässt, ist pfändungssicher. Das umgewandelte Entgelt verlässt sofort die Sphäre des pfändbaren Einkommens und fließt in den geschützten Versorgungsvertrag. In der Rentenphase gilt dann wieder die allgemeine Regel: Laufende Betriebsrenten sind Einkünfte und unterliegen den Pfändungsfreigrenzen nach §§ 850 ff. ZPO.

Sind ETF-Depots und normale Sparpläne pfändbar?

Ein normales Wertpapierdepot, egal ob mit ETFs, Aktien oder Anleihen, ist vollständig pfändbar. (ZPO § 829) Es gibt keinen speziellen Pfändungsschutz für ungeförderte Depots, auch wenn du sie bewusst für die Altersvorsorge nutzt. Das Gesetz schaut nicht auf deine Absicht, sondern auf die rechtliche Form. Für klassische Sparbücher, Aktien und ähnliche Anlageformen gilt das Pfändungsschutzgesetz schlicht nicht. (Fachinformationen zum Pfändungsschutz)

Wer also ausschließlich über ein normales ETF-Depot fürs Alter spart, hat im Ernstfall keinen Schutz. Das ist einer der wesentlichen Unterschiede zum neuen Altersvorsorgedepot, das denselben Schutz wie Riester genießt, sofern es korrekt als geförderter Altersvorsorgevertrag geführt wird. Wer mehr über die Nachteile des Altersvorsorgedepots wissen möchte, findet dort auch eine Einordnung der Einschränkungen, die mit dem Pfändungsschutz einhergehen.

Es gibt aber einen kleinen Schutzmechanismus für Erträge aus Depots. Dividenden, Zinsen oder Verkaufserlöse, die auf ein Girokonto überwiesen werden, genießen dort den Schutz des Pfändungsschutzkontos (P-Konto) nach § 850k ZPO, allerdings nur bis zum monatlichen Freibetrag. Beträge darüber hinaus können gepfändet werden.

Wie hoch ist die Pfändungsfreigrenze für laufende Rentenzahlungen?

Laufende Rentenzahlungen, egal ob aus der gesetzlichen Rente, einer Betriebsrente, einer privaten Rentenversicherung oder einem Altersvorsorgedepot, gelten als Einkünfte. Sie sind grundsätzlich pfändbar, aber nur soweit sie einen bestimmten Grundfreibetrag überschreiten. Dieser Freibetrag liegt für Alleinstehende ohne Unterhaltspflichten im Bereich von gut 1.400 bis 1.500 Euro netto im Monat. (ZPO § 850c) Den genauen Betrag passt das Bundesministerium der Justiz regelmäßig durch die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung an.

Wer Unterhaltspflichten hat, also zum Beispiel für Kinder oder einen Ehepartner aufkommt, bekommt zusätzliche Freibeträge. Diese erhöhen den geschützten Betrag um mehrere hundert Euro je unterhaltsberechtigter Person. Einkommen oberhalb der Freigrenzen ist dann in Stufen teilweise pfändbar, je nach Höhe des Einkommens. Ein konkretes Rechenbeispiel macht das greifbar.

Das Beispiel zeigt: Selbst bei einer Rente von 2.000 Euro netto bleibt ein erheblicher Teil unangetastet. Der Gläubiger bekommt nicht alles, sondern nur den Teil, der nach der gesetzlichen Tabelle pfändbar ist. Die genauen Beträge findest du in der jeweils aktuellen Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung des BMJ.

Wie schützt das P-Konto dein Guthaben vor Pfändung?

Das Pfändungsschutzkonto, kurz P-Konto, ist ein normales Girokonto mit einem eingebauten Schutzschild. Jeder Schuldner hat das Recht, sein Girokonto in ein P-Konto umwandeln zu lassen. (ZPO § 850k) Auf diesem Konto bleibt ein monatlicher Grundfreibetrag automatisch unpfändbar, egal wie viele Gläubiger einen Pfändungsbeschluss erwirkt haben.

Der Freibetrag orientiert sich an der Pfändungsfreigrenze nach § 850c ZPO. Wer Unterhaltspflichten hat, Kindergeld bekommt oder Sozialleistungen erhält, kann den Freibetrag durch entsprechende Bescheinigungen erhöhen lassen. Dividenden, Zinsen oder Verkaufserlöse aus einem Depot, die auf das P-Konto fließen, genießen innerhalb dieses Freibetrags ebenfalls Schutz. Beträge darüber hinaus können jedoch gepfändet werden.

Diese Situationen erhöhen den Freibetrag auf dem P-Konto über den Grundbetrag hinaus:

• Unterhaltspflichten gegenüber Kindern oder dem Ehepartner
• Bezug von Kindergeld
• Bezug von Sozialleistungen wie Bürgergeld oder Wohngeld
• Einmalige Sozialleistungen, die im Monat der Zahlung geschützt sind
• Bescheinigung durch anerkannte Schuldnerberatungsstellen oder Arbeitgeber

Das P-Konto schützt nur Kontoguthaben, kein Wertpapierdepot. Ein normales Depot lässt sich nicht in ein P-Konto umwandeln. Schutz für Depotvermögen gibt es nur über die gesetzlichen Pfändungsschutzregelungen für Altersvorsorgeverträge.

Bis zu welchem Betrag schützt § 851c ZPO dein Altersvorsorgevermögen?

Der Pfändungsschutz nach § 851c ZPO ist nicht unbegrenzt. Das Gesetz staffelt den geschützten Höchstbetrag nach deinem Lebensalter. Je älter du bist, desto höher ist der maximal geschützte Betrag, weil du weniger Zeit hattest, Vermögen aufzubauen, und gleichzeitig näher an der Rentenphase bist. (ZPO § 851c, BMJ-Informationsmaterialien)

Für jüngere Personen liegt der jährlich aufbaubare unpfändbare Betrag bei rund 2.000 Euro. Für ältere Personen, die kurz vor dem Renteneintritt stehen, kann das geschützte Deckungskapital, also der Rückkaufswert oder das angesparte Vermögen, bis zu rund 238.000 bis 256.000 Euro betragen. (IHK, BMJ-Materialien) Beträge darüber hinaus sind teilweise oder vollständig pfändbar. Ein direkter Vergleich zeigt, wie stark das Alter den Schutzrahmen beeinflusst.

Vermögen, das den geschützten Höchstbetrag übersteigt, ist bis zu 70 Prozent verwertbar. Wer den angemessenen Altersvorsorgebetrag sogar um das Dreifache überschreitet, verliert den Schutz vollständig für den überschießenden Teil. Wer sehr viel in einem einzigen Altersvorsorgevertrag angespart hat, sollte deshalb prüfen, ob der Schutzrahmen noch ausreicht. Wer zum Beispiel über ein Altersvorsorgedepot mit zwei Verträgen nachdenkt, kann damit auch den Schutzrahmen besser ausschöpfen.

Was passiert mit der gesetzlichen Rente bei einer Pfändung?

Die gesetzliche Altersrente ist eine wiederkehrende Geldleistung und wird wie Arbeitseinkommen behandelt. Sie ist grundsätzlich pfändbar, aber nur über die Pfändungsfreigrenzen nach § 850c ZPO hinaus. (ZPO § 850 Abs. 2) Ein Teil der Rente bleibt also immer unangetastet, nämlich der Betrag, der das Existenzminimum sichert.

Wer ausschließlich die gesetzliche Rente als Einkommensquelle hat und diese im Bereich des Grundfreibetrags liegt, ist faktisch vor Pfändung geschützt, weil nichts über die Freigrenze hinausgeht. Wer dagegen eine hohe gesetzliche Rente bezieht und zusätzlich noch Betriebsrente oder private Rentenzahlungen erhält, muss alle Einkünfte zusammenrechnen. Dann kann der pfändbare Anteil deutlich steigen.

Welche Unterschiede gibt es beim Pfändungsschutz für Selbstständige?

Selbstständige stehen beim Pfändungsschutz vor einer besonderen Herausforderung. Sie haben in der Regel keine gesetzliche Rentenversicherungspflicht und damit keinen automatisch geschützten Rentenanspruch. Wer als Selbstständiger auf Immobilien, ein normales Wertpapierdepot oder Sparguthaben setzt, hat im Insolvenzfall keinen Schutz, dieses Vermögen ist vollständig verwertbar. (Fachliteratur zum Pfändungsschutz für Selbstständige)

Das neue Altersvorsorgedepot steht übrigens nicht allen Selbstständigen offen. Nach den BMF-Informationen sind nur pflichtversicherte Selbstständige in der gesetzlichen Rentenversicherung förderberechtigt, also zum Beispiel Künstler und Publizisten über die Künstlersozialkasse. Alle anderen Selbstständigen können das Depot zwar nutzen, erhalten aber keine staatliche Förderung und damit auch keinen Pfändungsschutz über die Altersvorsorgedepot-Regelung. (BMF) Für sie bleibt die Rürup-Rente die pfändungssicherste Option.

So verteilt sich der Pfändungsschutz für die wichtigsten Vorsorgeoptionen von Selbstständigen im Überblick:

• Rürup-/Basisrente: pfändungsgeschützt in der Ansparphase nach § 851c ZPO, steuerlich absetzbar nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG
• Altersvorsorgedepot: pfändungsgeschützt, aber nur für pflichtversicherte Selbstständige mit staatlicher Förderung
• Private Rentenversicherung mit § 851c ZPO-Gestaltung: pfändungsgeschützt, wenn alle Vertragsbedingungen erfüllt sind
• Normales ETF-Depot: kein Pfändungsschutz, vollständig verwertbar
• Immobilien: vollständig verwertbar im Insolvenzfall
• Sparguthaben: vollständig verwertbar, außer P-Konto-Freibetrag

Wer als Selbstständiger wissen möchte, ob das Altersvorsorgedepot überhaupt für die eigene Situation infrage kommt, findet bei der Frage für wen sich das Altersvorsorgedepot lohnt eine detaillierte Einordnung.

FAQ

Ist das Altersvorsorgedepot auch im Insolvenzverfahren geschützt?

Ja. Das Altersvorsorgedepot wird als Sondervermögen geführt, also getrennt vom Vermögen des Anbieters. Das schützt dich, wenn der Anbieter selbst insolvent wird. Zusätzlich greift der Pfändungsschutz nach § 851c ZPO auch im Insolvenzverfahren des Sparers selbst, solange der Vertrag die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. (Finanztip, Altersvorsorgereformgesetz)

Kann ich mein normales ETF-Depot nachträglich pfändungssicher machen?

Ein normales ETF-Depot lässt sich nicht einfach durch Umbenennung oder Umwidmung pfändungssicher machen. Pfändungsschutz entsteht nur, wenn das Depot als geförderter Altersvorsorgevertrag nach den gesetzlichen Vorgaben geführt wird, also mit Sperrvermerk, Zweckbindung und Zertifizierung. Wer ein neues Altersvorsorgedepot eröffnet, startet damit von Grund auf neu unter den gesetzlichen Schutzregeln.

Was passiert mit dem Pfändungsschutz, wenn ich das Altersvorsorgedepot vorzeitig auflöse?

Bei einer vorzeitigen Auflösung oder schädlichen Verwendung des Altersvorsorgedepots entfällt der Pfändungsschutz. Das ausgezahlte Kapital wird dann zu normalem Vermögen und ist vollständig pfändbar. Gleichzeitig müssen erhaltene Zulagen und Steuervorteile zurückgezahlt werden, ähnlich wie bei der Riester-Rente. (EStG §§ 93, 95)

Schützt das P-Konto auch Rentenzahlungen?

Ja, aber nur bis zum monatlichen Freibetrag. Rentenzahlungen, die auf ein P-Konto eingehen, sind bis zur Höhe des Grundfreibetrags automatisch geschützt. Beträge darüber hinaus können gepfändet werden. Wer Unterhaltspflichten hat oder Sozialleistungen bezieht, kann den Freibetrag durch entsprechende Bescheinigungen erhöhen lassen. (ZPO § 850k)

Gilt der Pfändungsschutz des Altersvorsorgedepots auch für Ehepartner?

Der Pfändungsschutz gilt für den jeweiligen Vertragsinhaber. Jeder Ehepartner muss seinen eigenen Vertrag abschließen, um in den Genuss des Schutzes zu kommen. Wer mehr darüber erfahren möchte, wie das Altersvorsorgedepot für Ehepartner funktioniert, findet dort eine ausführliche Erklärung der gemeinsamen Vorsorgemöglichkeiten.

Ab welchem Alter lohnt es sich, ein Altersvorsorgedepot für den Pfändungsschutz zu nutzen?

Der Pfändungsschutz greift unabhängig vom Einstiegsalter, solange der Vertrag die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt. Je früher du anfängst, desto mehr geschütztes Vermögen kannst du aufbauen, weil der jährlich aufbaubare Schutzrahmen nach § 851c ZPO mit den Jahren kumuliert. Wer sich fragt, ab welchem Alter das Altersvorsorgedepot sinnvoll ist, findet dort eine detaillierte Einordnung nach Lebensphasen.

GESCHRIEBEN VON

Uwe Lätsch

Uwe Lätsch ist Gründer von Finanda und begleitet seit über 15 Jahren Menschen bei Geldthemen. Er schreibt über Altersvorsorge, ETFs, Versicherungen und den Alltag mit Finanzen, immer verständlich und ohne Verkaufsdruck.

uwe@finanda.de LinkedIn-Profil

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